Impressum

Ansprechpartner:
werbetechnik & metallbau SCHMIDT
Andreas Schmidt

Firmensitz:
Zollgrün Nr. 19
07922 Tanna

USt-IdNr.: DE 150765941
Steuer-Nr.: 165/269/00328

Telefon/Telefax:
Telefon: 036646 22368
Telefax: 036646 27099

Internet:
http://www.werbetechnik-schmidt.com
info@werbetechnik-schmidt.com

 

gefördert durch

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Werbetechnik & Metallbau Schmidt

  1. Allgemeines

Alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen einschließlich Beratungsleistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Geschäftsbeziehungen des Bestellers, die zu diesen Geschäftsbeziehungen in Widerspruch stehen, sind für den Verkäufer unverbindlich, auch wenn sie einer Bestellung zugrunde gelegt worden sind und der Verkäufer ihrem Inhalt nicht ausdrücklich widersprochen hat. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht.

  1. Angebot / Preise
  1. Unsere Angebote sind bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung freibleibend. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur ungefähre Werte. Sie sind nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
  2. Soweit nichts anderes angegeben, sind die im Angebot enthaltenen Preise ab deren Datum für 6 Wochen verbindlich. Maßgebend sind die in der Angebots- bzw. Auftragsbestätigung genannten Preise zzgl. der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  3. Die Preise verstehen sich ohne Verpackung ab Werk zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  4. Der Verkäufer behält sich vor, eventuelle Preisänderungen durch Zulieferer an den Besteller weiter zu geben.
  1. Lieferung / Lieferfrist
  1. Die von uns angegebenen Lieferfristen beginnen mit dem Tag der Bestellung, allerdings vorbehaltlich mit der Erteilung einer ggf. erforderlichen Baugenehmigung.
  2. Werden die von uns ausdrücklich zugesagten Lieferfristen überschritten, so ist der Besteller nicht zum Rücktritt oder Schadenersatz berechtigt.
  3. Der Besteller verpflichtet sich, bei Nichteinhaltung der Lieferfrist eine angemessene Nachfrist zu setzen.
  4. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns; auch innerhalb einer Nachfrist; die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
  5. Die Firma Werbetechnik & Metallbau Schmidt wird den Auftraggeber unverzüglich über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt informieren. Der höheren Gewalt stehen alle unvorhersehbaren Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich
    machen, wie zum Beispiel:
    – Währungs- oder handelspolitische und sonstige hoheitliche Maßnahmen.
    – Streiks, Aussperrung, Betriebsstörungen (z.B. Feuer, Rohstoff- und Energiemangel).
    – Behinderung der Verkehrswege (auch bei unseren Lieferanten).
    Wir setzen uns für eine sorgfältige Auswahl unserer Vor- bzw. Unterlieferanten ein.
  1. Bestellung / Auftragsbestätigung
  1. Ihre Bestellung wird durch unsere Auftragsbestätigung verbindlich. Wir bestätigen Ihren Auftrag dann schriftlich (per Fax, Brief oder Email ), wenn Ihre Bestellung mündlich erfolgte.
  2. Alle mündlich getroffenen Abmachungen vor Auftragserteilung haben nur dann Gültigkeit, wenn sie schriftlich in der Auftragsbestätigung festgehalten sind.
  3. Sollten technische Änderungen infolge behördlicher Vorschrift erforderlich sein, gelten diese Änderungen auftragsgebunden und können zu einer Verteuerung führen.
  4. Änderungen der Ausführung, welche sich als technisch notwendig erweisen und unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Kunden zumutbar sind, bleiben vorbehalten.
  1. Entwürfe / Korrekturen
  1. Wir behalten uns das Urheberrecht aller zur Verfügung gestellten und von uns gefertigten Scribble, Zeichnungen und Entwürfe vor. Eine Weitergabe an Dritte, z.B. Ihrem Unternehmen fremde Personen oder an einen unseren Wettbewerber, ist nicht gestattet.
  2. Alle Zeichnungen, Entwürfe, Pläne, Muster, Daten und sonstige überlassene Unterlagen bleiben unser Eigentum.
  3. Vervielfältigungen der von uns entworfenen Arbeiten sind nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung zulässig.
  4. Von uns mittels Computer erstellte Entwürfe auf jeglicher Art von Speichermedien dürfen weder kopiert noch vervielfältigt werden.
  5. Für die Ausarbeitung eines Angebotes entstehen dem Besteller grundsätzlich keine Kosten, sofern keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Sollten durch Ortsbesichtigung einer Sache Kosten entstehen, so werden diese nur dann in Rechnung gestellt, wenn nach Abschluss der Vorbereitungen und bis spätestens 4 Wochen nach Abgabe unseres Angebotes keine Bestellung erfolgt.
  6. Für an uns überlassene Entwürfe, Bilder, Fotos, Disketten oder Unterlagen übernehmen wir hinsichtlich des Urheberrechtes keinerlei Haftung.
  7. Aufträge werden nur nach schriftlicher Bestellung durchgeführt. Wurden hierfür Entwürfe angefertigt, so werden diese dem Auftraggeber zur verbindlichen, letzten Korrektur vorgelegt und müssen mit einer Produktionsfreigabe abgezeichnet werden.
  1. Montage
  1. Bei übernommenen Montagearbeiten wird vorausgesetzt, dass diese ohne Behinderung oder Verzögerung durchgeführt werden können.
  2. In den Montagepreisen, auch wenn als Festpreise vereinbart, sind diejenigen Kosten nicht enthalten, die dadurch entstehen, dass durch vom Auftraggeber zu vertretende Umstände Verzögerungen eintreten oder zusätzlicher Arbeitsaufwand erforderlich wird.
  3. Ist die Demontage einer alten Werbeanlage erforderlich, so verbleibt diese beim Auftraggeber. Wird eine Entsorgung durch uns gewünscht, erfolgt Berechnung der Entsorgungskosten.
  1. Zahlungsbedingungen
  1. Sofern nicht anderes vereinbart, sind unsere Rechnungen nach Erhalt innerhalb 10 Tagen rein Netto zahlbar. Skontovergütungen werden nur nach Abzug von Rabatt, Fracht und Verpackung vom so verbleibenden effektiven Nettopreis der Ware berechnet.
  2. Ist die Zahlung nicht innerhalb von 4 Wochen ab Rechnungsdatum erfolgt, gerät der Besteller ab diesem Zeitpunkt in Verzug, ohne dass es einer besonderen Mahnung durch den Verkäufer bedarf.
  3. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen.
  4. Wir behalten uns vor, Aufträge mit einem Auftragswert über 5.000 Euro mit 50 % Anzahlung und Restzahlung bei Lieferung einzufordern.
  5. Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die uns begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit unserer Forderungen zur Folge. Wir sind in diesem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz des entstandenen Schadens zu verlangen. Dies gilt ebenso bei Kündigung eines Auftrages oder Nichterfüllen des Kaufvertrages. Hierbei gilt mindestens ein Schadens- bzw. Aufwandsersatz von einem Drittel der Auftragssumme.
  1. Eigentumsvorbehalt
  1. Alle gelieferten Waren oder überlassene Sachen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
  2. Siebdruckfilme, Reinzeichnungen und computererstellte Dateien bleiben aus urheberrechtlichen Gründen unser Eigentum. Wird vom Auftraggeber die Herausgabe dieser Sachen verlangt, werden von uns Kopien angefertigt. Die Kosten für die Herstellung trägt der Auftraggeber.
  3. Werden gelieferte Gegenstände mit einer Sache verbunden oder vermischt oder zu einer neuen Sache verarbeitet, so erlangen wir an der neuen Sache Miteigentum. Der Anteil des Miteigentums entspricht dem Wertverhältnis.
  1. Mängelrüge / Haftung
  1. Mängel an unserer gelieferten Leistung sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen, und zwar innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware am Bestimmungsort. Mängel, die auch bei sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Zeit nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen.
  2. Bei berechtigter Mängelrüge sind wir zur Nachbesserung in angemessener Frist verpflichtet.
  3. Handelsübliche Farbabweichungen und Materialtoleranzen stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Rüge.
  4. Für Fehler in Druck-Daten die uns zur Verfügung gestellt wurden bzw. für Fehler oder Farbabweichungen, die im Korrekturabzug vom Auftraggeber übersehen wurden, wird keine Haftung übernommen.
  5. Nicht ausdrücklich in diesen Bedingungen zugestandene Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verzug, Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsschluss oder unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen, es sei denn, es läge ein Fall des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend vor.
  1. Garantieleistung
  1. Soweit gesetzlich nicht anders geregelt, übernimmt die Firma Werbetechnik & Metallbau Schmidt; ausgenommen für Leuchtstofflampen, Vorschaltgeräte, Lampen und Sicherungen; eine Garantie von 12 Monaten.
  2. In allen Fällen müssen die festgestellten Mängel auf Fabrikations- oder Materialfehler beruhen.
  3. Im Gewährleistungsfall übernehmen wir die Aufwendungen für die Behebung des Mangels, ausgenommen die Kosten für An- und Abfahrt. Etwaige Kosten für Gerüststellung oder entsprechende Montagehilfseinrichtungen werden jedoch nur bis zur Höhe des ursprünglichen Wertes des schadhaft gewordenen Teiles der Anlage, höchstens bis zum ursprünglichen Wert der gesamten Anlage, vom Lieferanten übernommen.
  4. Die Gewährleistungspflicht ist ausgeschlossen, wenn in der beanstandeten Anlage nicht vom Lieferanten bezogene Betriebsgeräte oder Zubehör verwendet wurden oder wenn die gelieferten Anlagen von Dritten nichtvorschriftsmäßig eingebaut oder bei dem Besteller ordnungswidrig betrieben worden sind, außerdem, wenn ein vom Lieferanten nicht autorisiertes Unternehmen Eingriffe in die Anlage vornimmt.
  1. Gerichtsstand
  1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den mit der Firma Werbetechnik & Metallbau Schmidt geschlossenen Verträgen ist das für 07922 Tanna zuständige Gericht.

 

 

 

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